• Roland Körner

    Intro

    Roland Körner
    Sie sind auch der Meinung Familie als Armutsrisiko Nummer 1 ist ein No Go? Sie meinen auch Industrie 4.0 ist Fluch statt Segen? Sie meinen ebenfalls, dass bei der Rentenhöhe die eigenen Kinder eine höhere Rolle spielen müssen? Sie wissen, dass ein Leben nicht zu Lasten der künftigen Generationen geführt werden kann? Dann schauen Sie sich uns doch einmal genauer an! Bei uns im Saarland engagieren sich Menschen wie Du und ich – Menschen, die etwas verändern wollen!
  • In 9 Jahren zum Abitur

    Bildung

    In 9 Jahren zum Abitur
    Familien-Partei fordert Rückkehr zu G9! Bildung ist neben der nicht mehr geförderten Kohle unser Rohstoff an der Saar. Die allgemeine Hochschulreife sollte mit einem breiten Wissensstand erreicht werden. Die Familien-Partei steht für Nachhaltigkeit auch im Bildungsbereich. Dies erreicht man nicht mit einem Turbo-Abitur G8 - ob mit oder ohne Lehrplanentrümpelung. Auch musische, soziale, sportliche oder ehrenamtliche Beschäftigung in der außerschulischen Zeit sind wichtig. Dies ist mit G9 besser vereinbar.
  • Familien Splitting

    Familie

    Familien Splitting
    Im Artikel 6 des Grundgesetzes ist zu Recht der besondere Schutz von Ehe und Familie verankert. Was früher beinahe untrennbar verbunden war, führte zur Förderung der Ehe; steuerlich im Ehegattensplitting verankert. Bleibt die Ehe kinderlos fehlt geistig-logisch der Folgeschritt der Familie. Für uns als Familien-Partei ist mit Blick auf die Gesamtgesellschaft aber gerade die Familie mit der Erziehungsleistung und den sozialen Wirkungen in die Gesellschaft die zu fördernde Leistung. Daher sollte im Steuersystem auch der Anreiz richtig gesetzt werden. Aus dem Ehegattensplitting muss ein Familiensplitting werden.
  • Kita-Beiträge

    Familie

    Kita-Beiträge
    Alle saarländischen Kommunen haben bei der Festlegung der Höhe der Kita-Beiträge keine Spielräume. Ohne ausgeglichene kommunale Haushalte werden nach aktueller Gesetzeslage demnach alle Kosten auf die Gebühren umgelegt werden müssen. Ob Sach- oder Personalkosten steigen, die Gebühren steigen zwangsweise mit! Eine Belastung für die Eltern. Eine Änderung kann hier nur der Landesgesetzgeber herbeiführen. Die Familien-Partei fordert dem Grundsatze nach die völlige Befreiung der Eltern von Kita-Gebühren. Die Schule ist hoheitliche Aufgabe und gebührenfrei. Warum die Kita´s nicht?
  • Zukunft und Beschäftigung

    Industrie

    Zukunft und Beschäftigung

    Die digitale Revolution nimmt ihren Lauf. Automatisierung, Robotik, künstliche Intelligenz sowie das weite Feld der Bionik entwickeln sich ebenso. Vieles erinnert an Science-Fiction früherer Jahrzehnte. Dies hat Chancen aber auch Risiken. Die Fortentwicklung der Menschheit ist in vollem Gange. Ob aus Fortentwicklung auch Fortschritt wird, haben die Menschen noch selbst in der Hand. Für uns steht der Mensch im Mittelpunkt. Ein Zuwarten ob der Entwicklung, die hier kommt, ist daher auch zu wenig.

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  • Hintergrund

    Die gegenwärtige familienpolitische Situation

    Das Wechselspiel zwischen den Generationen in den Punkten Kindererziehung und Altersversorgung ist Geschichte, eine Solidarität nicht mehr gegeben.

    Institutionelle Betreuung gilt als Allheilmittel und ist im Mainstream angekommen. Je mehr Kinder eine Familie hat, desto mehr geht sie das Risiko ein, an die Armutsgrenze zu stoßen.

  • Die gegenwärtige familienpolitische Situation

Saarland

Interkommunale Zusammenarbeit ist und bleibt das Gebot der Stunde  - Dudweiler als Stiefkind Saarbrückens mahnendes Beispiel

Die Synergieeffekte durch Zusammenstreichen der Landkreise sind wenn überhaupt sehr überschaubar. Die Kreise erfüllen auf kommunaler Ebene wichtige Funktionen. Ein weiteres zusammenlegen von Kreisen oder anderen Verwaltungseinheiten führt zu keinerlei Verbesserung für die Bevölkerung. Es führt für viele nur zu weiteren Wegen, sicher zu weniger Dienstleistung, Service und Nutzen vor Ort und für so manchen Beamten zu neuen Spitzenpositionen.

Mit dem Kostenargument wird von interessierter Seite eine Zusammenlegung der Landkreise im Saarland gefordert. Die konkrete Arbeit der Kreise bleibt bei der Betrachtung eher außen vor. Soziale Aufgaben, Jugendhilfe, Schulen, Kitas sind die größten Ausgabenposten im Kreishaushalt. Diese Kosten werden durch gesetzliche Vorgaben gesteuert. Eine Zusammenlegung von Kreisen bringt keinen einzigen Jugendhilfefall weniger. Aber eine größere Einheit im öffentlichen Dienst erfordert mehr Köpfe an der Spitze mit den damit verbundenen Kosten. Und vor allem: Bürgernähe geht verloren.

Gerade die Kenntnis der Notwendigkeiten vor Ort ist im sozialen Bereich von Vorteil. Richtig und rechtzeitig eingesetzte Sozialhilfe oder auch Jugendhilfe führt in der Folge bei entsprechenden Erfolgen eher zu geringer steigenden Kosten. Durch eine „Monsterbehörde an einem zentralen Ort gehen aber die dafür notwendigen Kenntnisse und Informationen verloren. Die Bürgernähe wird reduziert und insbesondere der ländliche Bereich leidet am stärksten und neigt eher zur Verödung.

Eine Riesenbehörde verfügt natürlich auch über mehr finanzielle Mittel und neigt dann zur Realisierung von so genannten Leuchtturmprojekten die viel Geld kosten und die keiner braucht.

Eine solche Leuchtturmkultur, geschaffen durch die Gebiets- und Verwaltungsreform, haben wir im Saarland. Abgesehen von der entstandenen Bürgerferne hat sich diese Kommune zur höchstverschuldeten Kommune in Deutschland entwickelt. Nun sucht sie Hilfe! Die eigene Finanzkraft soll durch Einbeziehung weitere Kommunen verbessert werden, die dabei künftig ja eher vernachlässigt werden könnten. Ist das Sinn und Zweck einer Zusammenlegung? Zu Groß-Saarbrücken sagt die Familien-Partei NEIN.

Die Beibehaltung der bisherigen Landkreise schließt nicht aus, dass interkommunale Projekte realisiert werden und die Zusammenarbeit z.B. im Personalwesen, EDV, Bauwesen u.ä. weiterverfolgt und realisiert werden.

Auch das Argument die Belastung der Kommunen durch die Kreisumlage werde sinken, ist keines! Hierbei wird übersehen, dass der Betrag der in die Kommunen durch Leistungen des Kreises zurückfließt die Höhe der Kreisumlage deutlich überschreitet. Hinzu kommt: die Kommunen werden die vom Kreis geleisteten Aufgaben alleine nicht stemmen können.

Über eine grundsätzliche Neufestlegung von Aufgaben und Finanzierung  der Kommunen und der Kreise kann und sollte man wie oben beschrieben diskutieren. Im derzeitigen Status Quo muss man leider feststellen, dass die Grunderwerbssteuer vom Land den Landkreisen entzogen wurde. Die Beibehaltung  dieser Steuer in der Kreisfinanzierung würde bezüglich der Kreisumlage deutliche Entlastungen bringen. Diese Einnahmen fehlen den Kommunen! Eine Maßnahme der aktuellen Landesregierung!

Das Argument, durch eine Zusammenlegung der Kreise würden Kosten reduziert sticht nicht. Bisherige Kommunalreformen haben nach nachträglichen Überprüfungen keine Bestätigung für Kosteneinsparungen gebracht. Die Kosten sind eher gestiegen.

Man sollte also sehr behutsam mit den Bemühungen zur Kostenreduktion umgehen. Gesetzliche Vorgaben werden durch die ZUSAMMENLEGUNG von Kreisen nicht aus der Welt geschafft. Die Bürgernähe wird aber reduziert, eine Verödung des ländlichen Raumes begünstigt. Aber für die Bevölkerung kein verbesserter Nutzen geschaffen. Gerade die räumliche Nähe zu den Landräten und der Verwaltung ist für die Bürger eine Möglichkeit ihre Wünsche und Nöte vorzutragen. Durch die räumliche Nähe und die Kenntnis des verwalteten Raumes wird auch die Berechtigung so mancher Wünsche viel besser verstanden und möglicherweise auch realisiert werden können.

  • Erziehungsgehalt

    Erziehungsgehalt

    Eine Hauptforderung der Familien-Partei ist das Erziehungsgehalt oder auch Familienlohn bezeichnet. Es handelt sich um eine Geldleistung für Familien als Lohn für die Erziehungsleistung. ergänzen um den Satz: Diese kann als Gehalt für die eigene Leistung bezogen werden oder die Kosten einer Fremdbetreuung decken.

  • Familienkomponenten in der Rentenversicherung

    Familienkomponenten in der Rentenversicherung

    Ein Jahr vor der Bundestagswahl legt die Bundesregierung ein Konzept zur Rentenpolitik vor, nach dem Motto „Tu keinem weh“, so Roland Körner Landesvorsitzender der Familien-Partei. Die Beitragszahler sollen keine signifikant steigenden Beiträge zahlen und die Rentner sollen keine Einschnitte in der Rentenleistung erfahren. Klingt schön? Ist es aber nicht. Der demographische Wandel ist einfach da. Er ist Fakt. Ergebnis jahrzehntelanger, falscher Familien-Politik!

  • Wahlrecht ab Geburt

    Wahlrecht ab Geburt

    Zunächst scheint es einleuchtend. Wie soll das denn funktionieren. Eltern wählen für die Kinder? Der Papa die Partei A, die Mama die die Partei B und fürs Einzelkind dann also ….. ???. Nur, weil es auf den ersten Blick anscheinend nicht praktikabel wirkt, ist die Forderung nach einem Wahlrecht ab Geburt auch sofort eine blödsinnige Idee? Wir sagen klar NEIN. Ein Wahlrecht ab Geburt ist sinnvoll und möglich.

  • Humanorientierte Steuerreform

    Humanorientierte Steuerreform

    Wer eine Familie ernähren will, muss Arbeit haben. Vollzeitarbeit muss den Arbeitnehmer in die Lage versetzen eine Familie zu ernähren. Alle Steuerungsimpulse setzen hier entweder auf Wachstum oder auf Konsum, um daraus Arbeit und daraus wiederum Versorgung der Menschen und Familien zu generieren.

  • Generationengerechtigkeit

    Generationengerechtigkeit

    Die Familien-Partei Deutschlands wendet sich an alle Menschen unseres Staa­tes, die in der Solidarität zwischen den Generationen die Grund­lage für die Zukunft der Bundes­republik Deutschlands sehen. Die Familien-Partei Deutschlands fördert die Familie mit Kindern als existen­zielles Bindeglied zwischen den Generationen.