Das Erziehungsgehalt

Eine Hauptforderung der Familien-Partei ist das Erziehungsgehalt oder auch Familienlohn bezeichnet. Es handelt sich um eine Geldleistung für Familien als Lohn für die Erziehungsleistung. In der Anwendung kann es als Gehalt für die eigene Leistung genutzt werden oder eingesetzt werden für den Aufwand einer Fremdbetreuung.

1: Familien und ihre Stellung in der Gesellschaft

Familien so sehr sie auch in aller Sozialromantik heute teilweise gesehen werden, waren seit jeher Solidargemeinschaften und auf gegenseitigen Ausgleich und Unterstützung und ganz speziell auch zur Altersabsicherung ausgerichtet. Viele Kinder waren nichts anderes als ein hoher Invest in die eigene Zukunft. Kinder machten die Zukunft risikoärmer.

Das Solidarprinzip der Familie wurde im gesellschaftlichen Wandel zur weiteren Risikominimierung auf noch breitere Füße gestellt. Mit Bestrebungen im 18. / 19. Jahrhundert entstand über die Sozialversicherung und dem Umlageverfahren die heutige gesetzliche Rentenversicherung. Ein Generationenvertrag. Beiträge der mittleren Generation sichern die Einkünfte der aus dem Berufsleben ausgeschiedenen Generation. Die Beiträge werden in Renten umgelegt.

2: Die Familie - der richtige Vergleichsmaßstab

Wenn man als Partei eine Geldleistung fordert kommt reflexartig und auf den ersten Blick durchaus zu Recht die Frage nach dem warum? Im Falle des Erziehungsgehaltes als Familienlohn für die Erziehungsleistung wird durchaus auch argumentiert: „das hatten wir früher auch nicht“ oder „wir zogen unsere Kinder auch alleine groß“ etc. 
Diese Aussagen sind alle richtig. Dennoch stimmt an dieser Stelle der Vergleichsmaßstab nicht. Man kann nicht auf der Zeitachse vertikal vergleichen sondern horizontal. Das heißt: wie waren die Lebensumstände der Familien früher und wie sind sie heute? Wie sah früher die Teilhabe von Familien am gesellschaftlichen Leben aus und wie ist es heute? Wie war früher der Anteil der Familien am Sozialstaat und wie ist der heute?  Hier hat sich etwas zu Lasten der Familien verschoben! Und dies ganz deutlich.

Selbstverständlich sagt man, haben Eltern, wenn Sie Kinder bekommen, Einschnitte hinzunehmen. Was ist daran selbstverständlich?  Waren es früher Einschnitte, die dazu geführt haben, dass immer mehr Menschen es vorzogen kinderlos zu bleiben, ist es heute ein ernst zu nehmendes Risiko. Die Entscheidung für Kinder ist das Armutsrisiko Nummer 1. Und das ist selbstverständlich? Die Familien-Partei sagt nein!

3: Generationengerechtigkeit

Wir sprachen am ersten Tag unserer Aktionswoche vom Generationenvertrag, der zwei Generationen umfasst: die mittlere und die alte Generation. Es ist Auffassung der Familien-Partei, dass der Generationenvertrag unzulänglich ist. Diese Meinung haben wir nicht exklusiv, sondern war schon Ursprungsgedanke von Herrn Schreiber in der Transformation der solidarischen Familie hin zu einer Sozialversicherung.
Die Verwerfungen in der Sozialversicherung sind sicher nicht gerecht. Wenn die Beitragsleistungen der mittleren Generation zur Versorgung der alten Generation immer größer werden, ist das nicht gerecht. Wenn die alte Generation Leistungen erhält ohne hierfür selbst „in Form eigener Kinder investiert“ zu haben, ist das nicht gerecht. Weil die mittlere Generation in Zeiten der Kindererziehung auf gesellschaftliche Teilhabe verzichtet, wäre es dann nicht gerecht, dass die alte Generation ohne eigenen „Invest in Erziehungsleitung“ an der Stelle auf gesellschaftliche Teilhabe verzichtet?
Genau hier setzt das Erziehungsgehalt an. Es löst nicht die aktuellen Probleme, es steuert aber generationengerecht, indem die mittlere Generation auch Beitragsleistungen für die nachkommende Generation erbringt – eine Kinderrente, wenn man so will oder eben ein Invest in Kinder.

4: Die Zielgruppe(n)

An wen richtet sich das Erziehungsgehalt? Dies ist eine berechtigte Frage und es scheint so klar – an Familien. Der Familienbegriff verschwimmt allerdings. Die normale Familie – was ist das heute?
Daher dient zur Klarstellung. Unser Sozialsystem braucht Kinder. Kinder sind das Korrektiv, daher hängt die Geldleistung am Kind. Alle Menschen und Menschenvereinigungen, die Kinder groß ziehen, erziehen und sich für das Kind entscheiden sollen zum Wohl des Kindes einen Familienlohn erhalten.
Die eheliche Familie, genauso wie die Zusammenlebenden, genauso wie die Patchwork-Familie, genauso wie die allein erziehenden Mütter und Väter. 
Das Erziehungsgehalt soll entlasten, nicht aber einen Lebensentwurf präferieren bzw. propagieren. Könnte es zu einer Verstetigung des Zusammenlebens beitragen, wäre es dem Kindeswohl allerdings sicherlich nicht abträglich.

5: Der Nutzen

Das Erziehungsgehalt packt die Probleme, Ineffizienzen, Ungerechtigkeiten und staatliche Beteiligung an der Erziehungsleistung an der Wurzel. Diese Lösungsorientierung ausgehend von Ursache und Wirkung ist natürlich kein Selbstzweck. Jede Menge Folgenutzen wird generiert.

Stichwort: Wahlfreiheit in der Kinderbetreuung
Die Familien-Partei möchte keinen Lebensentwurf vorschreiben, aber die Wahlmöglichkeit lassen. Wir erachten eine familienfreundliche Gesellschaft als viel bessere Grundlage einer sozialeren Gesellschaft.
In die Gedanken der Wahlfreiheit einbetten und mitberücksichtigen sollte man die tatsächlichen Kosten öffentlicher Betreuung bzw. der Betreuung durch z.B. Tagesmütter. Die Dienstleistung der Kinderbetreuung verdient in der werthaltigen Darstellung die echten Kosten. Dies ist transparenter, umgeht die versteckte, staatliche Subventionierung von Kitabeiträgen und lässt die Chance faire Gehälter zu zahlen.

Stichwort: Kindeswohl
Im Zuge der Wahlfreiheit wendet sich der Blick mehr in Richtung Kind. Zwei Aussagen wagen wir zu behaupten sind grundsätzlich falsch. Sowohl die Aussage: Kinder entwickeln sich in Krippen schlechter als auch die Aussage: Der Aufbau des Urvertrauens bedarf in den ersten 3 Lebensjahren ausschließlich eine starke Beziehung von betreuendem Elternteil zum Kind. Es wird auch Sicht des Kindes einfach darauf ankommen. Auch Kinder sind Individuen und entwickeln sich unterschiedlich. Mit dem Erziehungsgehalt wird der Druck genommen und die Möglichkeit gegeben stärker aus Sicht des Kindes zu entscheiden.

Stichwort: Elternstress
Auch die jüngste Untersuchung der Bertelsmann-Stiftung zeigt einmal mehr. Eltern sind in der heutigen Gesellschaft so gestresst wie nie zuvor. Eltern sind Manager kleiner Familienbetriebe und für uns auch ganz klar wichtige Leistungsträger der Gesellschaft. Auch hier schafft das Erziehungsgehalt die Möglichkeit der Abhilfe. Es lässt Spielräume für weniger Stress im Leben.

Stichwort: Sozialversicherung
Ein letzter Vorteil in der Konzeption. Statt irgendeinen Minijob anzunehmen / annehmen zu müssen, der keinen Absicherungscharakter in der Rentenversicherung bringt, ist das Erziehungsgehalt mit Sozialversicherungspflicht ausgestaltet und damit mit Versicherungspflicht in der Rentenversicherung. In der Wirkung und Behandlung ist es einem normalen Erwerbseinkommen gleichgestellt, was in der Anrechnung auf die Rente nicht nur Anwartschaften, sondern echte Rentenpunkte bringt. Ein nicht zu unterschätzender Vorteil.

6: Die Geldleistung und die Finanzierung

Nach dem Inhalt stellt sich die berechtigte Frage, wie soll das gehen? Wie hoch ist das Erziehungsgehalt? Wer soll das wie bezahlen?
Die Familien-Partei möchte aber nochmals betonen. Wichtig an der Diskussion sind nicht unbedingt die genauen Zahlen, die genaue Höhe des Erziehungsgehaltes, die exakte Höhe des Beitrages. Wichtig ist das Erkennen der Notwendigkeit, die Entwicklung eines Gespürs, dass so ein Erziehungsgehalt tatsächlich fehlt und eine gute Sache wäre.

Wo ein Wille ist, ist immer auch ein Weg! Zur Ausgestaltung nennen wir einige Parameter. Je jünger die Kinder sind, desto höher ist das Erziehungsgehalt. Abweichend von dem Ur-Modell nach Schreiber soll das Erziehungsgehalt bis einschließlich 12. Lebensjahr des Kindes gezahlt werden. Die Begründung für ein Absinken des Erziehungsgehaltes vom 1. Bis zum 12. Lebensjahr liegt in den zugrunde gelegten tatsächlichen Betreuungszeiten (statistischer Durchschnitt) der Eltern pro Monat mit dem Kind.

Wenn man die hinterlegten, angenommenen Betreuungsstunden mit dem Mindestlohn bewertet, ergeben sich Erziehungsgehälter von anfangs rund 1500,- EUR bis zum Schluss rund 300,- EUR.
Wer mehr Kinder hat, soll natürlich auch mehr Erziehungsgehalt bekommen. Mehr Kinder bedeuten aber ganz natürlich: die Arbeitszeit verteilt sich auf mehr Kinder. 3 Kinder bedeuten also nicht, dass die Arbeitszeit dreifach vorhanden ist. Daher kann bei 3 Kindern auch nicht dreifach das Erziehungsgehalt gezahlt werden. Eine absolute Obergrenze muss es daher geben.
Die Finanzierung erfolgt wie die Tage zuvor angesprochen über die einzuführende Familienkasse. Hier zahlen alle Einkunftsbezieher entsprechend ihrer Einkünfte ein. Dies fordert die Familien-Partei auch für die gesetzliche Rentenversicherung.

Zusammen mit einem harmonisierten Kindergeld, einer Berücksichtigung der Erziehungszeit in der gesetzlichen Rente kann man zu einer fairen und nachhaltigen Familienförderung kommen. Klar ist auch: die bisherige Familienförderung muss gegengerechnet werden.

7: Der Ausblick - Vom Familienlohn zum Pflegegehalt

Heute kommen wir noch einmal auf die Urbetrachtung zurück. Die Familie mit ihren sozialen Wirkungen in der vorindustrialisierten Zeit. Familie hatte neben der reinen Alten-Versorgung ja auch die Aufgabe der Alten-Pflege. Zugegeben - die Alten-Pflege war aufgrund der geringeren Lebenserwartung eher von untergeordneter Bedeutung. Heute sind wir in der modernen Welt. Diese geht einher mit einer Pflegeversicherung, einem riesigen Pflege-Apparat, einer überbordenden Bürokratie und Kosten dafür sowie mit Profitstreben der Pflegeheim-Betreiber. Kaum einer, der wirklich die Wahl hätte, würde als Standard-Leistungsempfänger in einem klassischen Pflegeheim die letzten Lebensjahre so wirklich verbringen wollen. Die Kosten eines Pflegeplatzes wiederum sind auch bereits nur für die Standardleistungen hoch. Menschliche Wärme und echte Betreuung erkauft man sich in dem Gesamtpaket aber kaum. Echte Pflegeleistungen am Pflegebedürftigen kommen in mancher Betrachtung auf niedrige zweistellige Minuteneinheiten pro Tag.

Aus dieser Denke transformiert die Familienpartei das Erziehungsgehalt als Familienlohn weiter. Familienlohn hier nun als Pflegegehalt für die häusliche Pflege - natürlich wieder sozialversicherungspflichtig. Das Pflegegeld muss zu einem Pflegegehalt weiterentwickelt werden. Wieder ist es eine Möglichkeit die Gesellschaft menschlicher zu machen, die Pflegeversicherung zu entlasten und für die Betroffenen Alternativen zu schaffen. Eine Aufwertung der häuslichen Pflege innerhalb der Pflegeversicherung durch ein Pflegegehalt verfolgt eines nämlich nicht: aufwendige Bürokratie, hohe Infrastrukturkosten und vor allem Profitgier.

 

Alle - wie oben dargestellt – Vorsorge betreibende Familien der vorindustriellen Zeit lassen das Modell des Umlageverfahrens funktionieren. Doch wo sind die Grenzen des Modells? Wird das Verhältnis der mittleren Generation zur alten Generation ungünstig, gerät das Umlageverfahren in Schieflage. Dies erleben wir seit Jahren, bekannt als demographischer Wandel. Der Grund: Über mehr als eine Generation versäumte es die Gesellschaft in Kinder zu investieren, Kinder zu bekommen, auf Erhalt der Gesellschaft ausgerichtet zu sein. Deutschland schrumpft und das Modell funktioniert nicht mehr.

Dem Umlageverfahren zugrunde liegt der sog. Schreiber-Plan. Wilfried Schreiber sah in der Transformation der vorindustriellen Familie zur Familiengemeinschaft in der industrialisierten Welt für die mittlere Generation eine weitere Beitragszahlung vor: eine Kinderrente für Kinder bis zum 20. Lebensjahr.

Auf dieser Idee fußt letztlich das Erziehungsgehalt, eine politische Forderung der Familien-Partei.