Politische Bilanz 2019 - 2024

Du erwartest, dass nach einer Wahl die Politik handelt? Die Gewählten einfach ihren Job machen? Dafür gehst Du zur Wahl?

Klasse - So verstehen wir das auch! Und genau das haben wir getan!

Du wählst die Oberbürgermeister und Stadträte dafür, dass sie arbeiten, sich zusammenraufen und tragfähige Kompromisse suchen?

Perfekt - Wir auch. Das versprechen wir Dir auch wieder. Wir werben daher um Deine Stimme. Wir bitten Dich, bei dieser Wahl die Familien-Partei zu wählen, um Mehrheiten für die Belange der Familie und ein langfristig verstandenes Gemeinwohl zu erreichen.

Lage St. Ingberts – endlich wieder Projekte statt Streit

Die späten Jahre unter OB Georg Jung und die gesamte Amtszeit unter OB Hans Wagner waren geprägt von Stillstand. Die Zeit unter OB Wagner war von der Amtsführung her zudem begleitet von einer Freund-Feind-Denke mit schädlicher Polarisierung für St. Ingbert. Sein stetes Bemühen, alle guten Ideen und Konzepte anderer möglichst nicht umzusetzen, waren für ihn nahezu tagesfüllend.

Wir haben verstanden, dass die Politik in unserer Stadt aufhören sollte zu streiten und endlich wieder Projekte realisieren sollte! So verstanden wir den Auftrag 2019. Dies haben wir getan.

Der Arbeitsstil änderte sich. Stillstand ist überwunden. Demokratie lebt nach unserer tiefsten Überzeugung vom Übereinanderlegen von Ideen und dem Austausch hierüber. Es ist noch ein zartes Pflänzchen. Aber das Blatt hat sich gewendet in den letzten fünf Jahren. Das Tempo der Umsetzung ist uns zwar noch immer zu langsam, aber immerhin stand Altlastbeseitigung und Umsetzung neuer Projekte wieder im Vordergrund. Zukunftsorientierung ist wieder möglich!

Die Familien-Partei steht für ruhiges, Kurs bestimmtes Handeln und klaren Kompass. Effekthascherei und Vordrängeln auf Pressefotos überlassen wir anderen.

Vieles war sehr juristisch und technokratisch, teilweise dünnhäutig und wenig vermittelnd. Hier haben wir immer wieder einen anderen Kurs empfohlen.

Immer wieder diskutieren andere Parteien und Verwaltung soziale Einschnitte, gerade auch bei Leistungen für Familien. Wir hielten Kurs und konnten Einschnitte verhindern.

Der Fokus lag fast ausschließlich auf Wirtschaft. Felder wie Kultur, Tourismus und Soziales sind auch wichtig!

Die Altlast Baumwollspinnerei der Herren Ex-OB Jung und Wagner hätte man sich als Kommunalpolitiker nicht gewünscht. Sie fraß viel Zeit und Kapazität. Während Jung dieses unausgegorene Projekt startete – die Familien-Partei war dagegen - schraubte Wagner durch vorwiegendes Aussitzen die Kosten und Forderungen weiter nach oben. Die jetzt diskutierte Lösung, in Wagners Amtszeit als OB umgesetzt, hätte St. Ingbert locker 20 Mio. Euro gespart. Für die Mitarbeiter der Verwaltung ist der Gedanke eines neuen modernen Verwaltungsgebäudes zu 100 % richtig. Wir brauchen jetzt zur diskutierten, detaillierten Investitionsrechnung noch eine seriöse Finanzplanung und weiterhin bleibt die Familien-Partei dabei, dass die Neue Baumwollspinnerei selbst Ertragsteile liefern muss. Der Saarpfalz-Kreis als 50 % Partner der Albert-Weisgerber-Stiftung spart sich seit rund 15 Jahren seine finanzielle Beteiligung. Auch er muss liefern.

Als schwierig empfinden wir das Tempo der Umsetzung. Zu sehr überlagern noch die neuen deutschen Tugenden: Zögern, Zaudern, Zerreden. So wäre Deutschland nach dem 2. Weltkrieg nicht groß geworden.

Dahin wollen wir!

Zusammenfassend:

• Kommunale Dienstleistung geht menschlicher und mit breiterem Fokus
• Eine neue Öffentlichkeitsarbeit ist nötig
• Verwaltung muss sich als moderne, effiziente und digitale Dienstleistung begreifen
• Finger weg von sozialen Einschnitten
• Mehr Mut zeigen, Dinge zu verändern
• Machen und Entscheiden statt sich ins Nichts zu verplanen!
• Berechtigte Kritik an Entscheidungen und Plänen braucht bessere Alternativvorschläge statt populistisches Dagegen

Mit unserem Zutun entwickelte sich St. Ingbert in den letzten fünf Jahren zukunftsfähig:

• Altlasten beseitigt/Stillstand überwunden
• Projekte angeschoben
• Zukunftsorientierung überhaupt wieder möglich gemacht!

Das ist gelungen! Dies war die Hauptzielsetzung der Koalition, in der wir als Junior-Partner stete und verlässliche Stimme für Familien, soziale Interessen und nachhaltige Stadtentwicklung sind und waren.

Damit etwa Selbstgefälligkeit und Prestigedenken der politischen Mitbewerber nicht durchgeht, braucht es eben unsere sachorientierte und bodenständige Stimme.

Dafür braucht es Mehrheiten! Es kommt auf Dich an, damit das so bleibt!

Die Priorisierung auf und die Investitionen von über 50 Mio. Euro in die Grundschulen und KITA´s waren vorbildlich.

Eine IT-Hochburg ist ein Zukunftsversprechen für Image, Attraktivität, Entwicklungsfähigkeit, Arbeitsplätze und Steuereinnahmen – wenn auch anfangs nicht für die Gewerbesteuer. Es entstehen vielfältige Chancen für unsere Stadt, inkl. der Chancen auf Verjüngung. Daran wurde intensiv gearbeitet.

Auch an der Aufwertung der Gustav-Clauss-Anlage mit Abriss des Alten Hallenbades, der Umsiedlung und Schaffung einer Musikschule an einem zentralen Ort haben wir gearbeitet und noch an vielem mehr.

Folge dem Pfeil und schau Dir konkret an, für was sich die Familien-Partei 2019-2024 einsetzte.